Spielarten der Demokratie

Entrüstet reagiert man mancheroerten auf die Entscheidung des Bundestags, den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr zu verlängern, denn schließlich wäre eine Mehrheit der Bevölkerung dagegen und die Volksvertreter würden in eklatanter Weise den Volkswillen mißachten.

Nun sind allerdings die Abgeordneten des Bundestags schon von Rechts wegen nicht an Aufträge gebunden, sondern 'nur ihrem Gewissen unterworfen'.

Davon abgesehen erscheint die der Entrüstung zugrunde liegende Einstellung, Demokratie habe sich nach Umfragen zu richten, fast schon grob fahrlässig, wie dereinst dargestellt. Wie einfach es ist, Rückhalt oder Ablehnung in der Bevölkerung zu konstruieren, wird sichtbar, wenn man bedenkt, dass die vermeintlichen 80 + X%, die Kurt Becks Vorschlag zur Verlängerung der Auszahlung von Arbeitslosengeld I befürworten, auf einer Menge von 1000 Befragten beruhen. Die Befragung fand am 2./3. Oktober, also zu Beginn der Debatte statt.

Andere fordern in ihrer Entrüstung mehr Wege für direkte Demokratie, der These folgend, dass die Masse dann endlich ihre Politikverdrossenheit abwerfen und zu den Urnen strömen würde. Interessant nur, dass zumindest die Hamburger nur gering ausgeprägtes Interesse daran zu haben scheinen, an Sachfragen mitwirken zu dürfen. Möglicherweise ein Beleg meiner These, man müsse sich unter strukturell demokratischen Bedingungen nicht für Politik interessieren und tut es daher auch nicht.