Wehrpflicht

Dass ein Vorschlag namens 'freiwillige Wehrpflicht' in der Öffentlichkeit zuallererst auf seine schon im Namen verhaftete Widersprüchlichkeit hin abgeklopft wird, hätte man sich denken müssen. Dahin, den Vorschlag dann gleich als "lächerlich" abzustempeln, wie es die FTD tut, ist es dann nur noch ein kleiner Schritt, der offenbar sehr willkommen ist, denn inhaltlich kann man das Konzept dort nur als "irgendwie unglaubwürdig" abstrafen.

Was man sehen muss, ist, dass es angesichts mächtiger Verfechter der Wehrpflicht wie Peter Struck schwer genug gewesen sein wird, innerparteilich überhaupt ein Reformkonzept zu erarbeiten. Das Ganze dann noch öffentlichkeitswirksam zu verpacken, dafür reichten die 'Kräfte' womöglich nicht mehr. Was schade ist, denn nicht nur die Massenmedien weiden sich an der Paradoxie, sondern auch der politische Partner/Gegner.

Auffällig scheint mir, dass die SPD es derzeit mit Klientelpolitik versucht. Zu nennen wäre da die angedachte BAföG-Erhöhung vor einigen Wochen, das schnelle Aufspringen des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales auf die Kinderarmut-Problematik und natürlich das große Mindestlohn-Thema. Man darf gespannt sein, ob das zu irgendeinem Erfolg führt. Wenn man einzelnen Bevölkerungsgruppen Versprechungen macht, die man später eventuell doch nicht einhalten kann, schadet man sich vielleicht mehr, als wenn man sich an großen, abstrakten Themen abarbeitet, die irgendwie alle und keinen betreffen. So verfährt derzeit zumindest Frau Merkel in Sachen Klimaschutz.