Politiker und das Internet

Seit einigen Tagen macht sich die ‚Blogosphäre’ hämisch und empört über einen Beitrag des ARD- Morgenmagazins her, in dem ein Rudel Kinder Politiker zum Thema Computer und Internet befragt:



Link: sevenload.com


Besonders inbrünstig zieht man über Hans-Christian Ströbele her, der aus seiner Computer Iliteracy keinen Hehl macht: Er hat „leider“ einen Computer, weiß nicht, was eine Startseite ist und lässt seine persönliche Homepage von seinen Mitarbeitern bearbeiten.

In einem haarsträubenden Rundumschlag werden diese Aussagen auf die gesamte politische Klasse verallgemeinert um daraufhin als „Nährboden“ bezeichnet zu werden, „auf dem eine Gesetzgebung wächst, die es Unternehmen und Bloggern in Deutschland zunehmend schwer macht, sich im Internet noch verhältnismäßig frei bewegen zu können.“. Die beachtlichen Probleme wie Forenhaftung, Abmahnungen und Unterlassungserklärungen sowie die Vorratsdatenspeicherung werden als Beispiele genannt.

Thomas Knüwer macht das Skandälchen prompt zu einem typisch deutschen Problem, indem er fabuliert, dass „in anderen Ländern […] solche Volksvertreter medial geteert, gefedert und aus dem Parlament getrieben [würden].“ Welche Länder das seien, bleibt unbestimmt.

Wohl bemerkt, es sind die Antworten von Ströbele, die zu all dem Aufhänger sind. Peter Strucks Antwort, er benutze „auch“ das Internet und die Aussage von Michael Glos („Ich gehe nur da rein, wenn ich etwas bestimmtes suche… Presseausschnitte, die lange her sind oder so“) werden geflissentlich unterschlagen. Was die erfragte Kenntnis über verschiedene Browsermarken genau für einen Sinn hat, erschließt sich mir nicht.

Man könnte den Vorwürfen dennoch viel entgegnen. Zum Beispiel auf die irrealen Ansprüche an die politische Klasse hinweisen. Aus Sicht der professionellen Internetnutzer müssen sich die Volksvertreter vortrefflich mit dem Internet auskennen. Aus Sicht der Ärzteschaft müssen sie jedes Detail des Gesundheitsbereichs kennen. Aus Sicht jeglicher Berufsgruppe müssen sie sich sofort in deren spezifische Probleme hineindenken können. Insofern ist es sicher kein Zufall, dass sich gerade die Blogger und vor allem diejenigen aus dem Medienbereich auf das Video stürzen.

Zu bedenken wäre auch, dass beispielsweise die Forenhaftung (wenn ich mich nicht irre) auf Gerichtsurteilen beruht und eben nicht auf expliziten politischen Entscheidungen zu diesem Thema. Und das Problem der Abmahnungen ist ebenfalls primär ein Rechtsproblem, oder vielmehr ein Problem veralteten Rechts, das nicht mehr so recht ins Internetzeitalter passen will. Das wird im politischen System übrigens genauso wahrgenommen. Und die Vorratsdatenspeicherung beruht auf einer Europäischen Richtlinie [Link: PDF], soviel zu dem spezifisch deutschen Problem.

Ebenfalls könnte man ganz einfach ins Rennen werfen, dass die fünf interviewten Spitzenpolitiker wohl kaum ein repräsentatives Abbild über die Computer- und Internetkenntnisse der Parlamentarier liefern. Und dass die hämische An- und Abmoderation des Beitrags auf ein spezifisches Bild, das der Beitrag liefern sollte, hinweist („Süß, die Kinder führen unsere Politiker vor“). Die relativ dumme Frage nach Browsern weist zusätzlich darauf hin.

Und ein letzter Hinweis: es zeichnet sich inzwischen ab, dass die von Umberto Eco prophezeite digital divide nicht eintritt. Computer Iliteracy ist vielmehr (und wohl wenig überraschend) ein Generationenproblem. Hans-Christian Ströbele ist 68 Jahre alt.